Allgemeine Geschäftsbedingungen
Kundeninformationen und AGB
Kundeninformationen
Verkäufer
Der Vertrag kommt zustande mit:
Up2Date Konzepte Mario Stübing
Marderstieg 20a
21717 Fredenbeck
Tel.: 04149 2130 939
E-Mail: shop[at]up2date-konzepte[dot]de
StNr: 43/043/50187
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Vertragsgrundlagen
1.1 Allen Verträgen, die der Kunde mit dem Verkäufer abschließt, liegen ausschließlich diesen AGB zugrunde. Diese erkennt der Kunde mit seiner Bestellung ausdrücklich an.
Gültig ist die jeweils aktuelle Fassung.
1.2 Verträge werden ausschließlich mit Unternehmern geschlossen. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
1.3 Geschäftsbedingungen des Kunden oder Dritter finden keine Anwendung, auch wenn der Verkäufer seine Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht. Selbst wenn der Verkäufer auf ein Schreiben Bezug nimmt, das Geschäftsbedingungen des Kunden oder Dritter enthält oder auf solche verweist, liegt darin kein Einverständnis mit der Geltung jener Geschäftsbedingungen.
1.4 Angaben des Verkäufers zum Gegenstand der Lieferung oder Leistung (zB. Gewichte, Maße, Gebrauchswerte, Belastbarkeit, Toleranzen und technische Daten) sowie die Darstellungen desselben (zB. Zeichnungen und Abbildungen) sind nur annähernd maßgeblich, soweit nicht die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetzt. Sie sind keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen der Lieferung oder Leistung. Handelsübliche Abweichungen und Abweichungen, die aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen oder technische Verbesserungen darstellen, sowie die Ersetzung von Bauteilen durch gleichwertige Teile sind zulässig, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck nicht beeinträchtigen.
2. Angebot und Vertragsschluss
2.1 Alle Angebote des Verkäufers sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind oder eine bestimmte Annahmefrist enthalten.
2.2 Allein maßgeblich für die Rechtsbeziehungen zwischen Verkäufer und Kunde ist der im Onlineshop geschlossene Kaufvertrag, einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Dieser gibt alle Abreden der Vertragsparteien zum Vertragsgegenstand vollständig wieder. Mündliche Zusagen des Verkäufers vor Abschluss dieses Vertrages sind rechtlich unverbindlich und mündliche Abreden der Vertragsparteien werden durch den im Onlineshop abgeschlossenen Kaufvertrag ersetzt, sofern sich nicht jeweils ausdrücklich aus ihnen ergibt, dass sie verbindlich fortgelten.
2.3 Durch Anklicken des Buttons "in den Warenkorb" werden die jeweils ausgewählten Artikel im Warenkorb abgelegt. Im abschließenden Schritt "Bestellung aufgeben" beginnt der Bestellprozess, in welchem alle erforderlichen Daten zur Auftragsabwicklung erfasst werden. Am Ende des Bestellprozesses erscheint eine Zusammenfassung der Bestell- und Vertragsdaten. Bis zu diesem Zeitpunkt kann der Kunde die ausgewählten Produkte jederzeit einsehen, einzelne Produkte entfernen, weitere Produkte hinzufügen oder den gesamten Bestellvorgang abbrechen. Erst nach Bestätigung der Bestell- und Vertragsdaten durch Klick auf den Button "Kaufe für EUR…" gibt der Kunde ein verbindliches Angebot über den Kauf der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
2.4 Ein Kaufvertrag über die Ware kommt erst zustande, wenn der Verkäufer ausdrücklich die Annahme des Kaufangebots erklärt oder wenn sie die Ware - ohne vorherige ausdrückliche Annahmeerklärung – vom Kunden bezahlt wurde.
2.5 Der Vertragsschluss und sämtliche zum Vertragsschluss führenden Schritte erfolgen in deutscher Sprache. Die Vertragssprache ist deutsch.
2.6 Der Vertragstext des jeweils zwischen dem Verkäufer und dem Kunden geschlossenen Vertrages wird durch den Verkäufer nicht gespeichert. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann der Kunde jederzeit auf dieser Seite einsehen. Nach Abschluss der Bestellung ist der Vertragstext dem Kunden nicht mehr über das Internet zugänglich.
3. Preise und Zahlung
3.1 Die Preise verstehen sich in Euro und zuzüglich der Kosten für Verpackung und Versand.
3.2 Die Zahlung erfolgt per Vorkasse.
3.3 Rechnungsbeträge sind sofort mit Vertragsschluss ohne jeden Abzug zu bezahlen, sofern nicht individualvertraglich etwas anderes vereinbart ist. Maßgeblich für das Datum der Zahlung ist der Eingang bei dem Verkäufer. Gerät der Kunde mit der Zahlung in Verzug, ist er zur Zahlung der gesetzlichen Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz verpflichtet. Außerdem besteht ein Anspruch auf Zahlung einer Pauschale in Höhe von 30,00 Euro. Die Geltendmachung weiteren Schadensersatzes behält sich der Verkäufer vor.
3.4 Die Aufrechnung mit Gegenansprüchen des Kunden oder die Zurückbehaltung von Zahlungen wegen solcher Ansprüche ist nur zulässig, soweit die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
3.5 Der Verkäufer ist berechtigt, noch ausstehende Lieferungen oder Leistungen nur gegen Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung auszuführen oder zu erbringen, wenn ihm nach Abschluss des Vertrages Umstände bekannt werden, welche die Kreditwürdigkeit des Kunden wesentlich zu mindern geeignet sind.
4. Lieferung und Lieferzeit
4.1 Lieferungen erfolgen ausschließlich innerhalb der Bundesrepublik Deutschland exklusive der Nord- und Ostseeinseln.
4.2 Die in den jeweiligen Artikelbeschreibungen des Onlineshops angegebenen Lieferzeiten gelten stets nur annähernd, es sei denn, dass ausdrücklich eine feste Frist oder ein fester Termin zugesagt oder vereinbart ist.
4.3 Der Verkäufer haftet nicht für Unmöglichkeit der Lieferung oder für Lieferverzögerungen, soweit diese durch höhere Gewalt oder sonstige, zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nicht vorhersehbare Ereignisse (zB. Betriebsstörungen aller Art, Schwierigkeiten in der Material- und Energiebeschaffung, Transportverzögerungen, Streiks, Mangel an Arbeitskräften, behördliche Maßnahmen oder die ausbleibende, nicht richtige oder nicht rechtzeitige Belieferung durch den Lieferanten) verursacht worden sind, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat. Sofern solche Ereignisse des Verkäufers die Lieferung oder Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen und die Behinderung nicht nur von vorübergehender Dauer ist, ist der Verkäufer zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Bei Hindernissen vorübergehender Dauer verlängern sich die Liefer- oder Leistungsfristen oder verschieben sich die Liefer- oder Leistungstermine um den Zeitraum der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlauffrist. Soweit dem Kunden infolge der Verzögerung die Abnahme der Lieferung oder Leistung nicht zuzumuten ist, kann er durch unverzügliche schriftliche Erklärung gegenüber dem Verkäufer vom Vertrag zurücktreten.
4.4 Teillieferungen sind in zumutbarem Umfang zulässig.
5. Eigentumsvorbehalt
5.1 Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.
5.2 Der Kunde ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuverkaufen. Für diesen Fall tritt er bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die ihm aus dem Weiterverkauf zustehen, an den Verkäufer ab, welche diese Abtretung annimmt.
6. Erfüllungsort, Gefahrübergang, Versicherung
6.1 Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist, Fredenbeck.
6.2 Die Gefahr des zufälligen Untergangs sowie der zufälligen Verschlechterung geht spätestens mit der Übergabe des Liefergegenstandes (wobei der Beginn des Verladevorgangs maßgeblich ist) an den Spediteur, Frachtführer oder sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Dritten auf den Kunden über. Verzögert sich der Versand oder die Übergabe infolge eines Umstands, dessen Ursache beim Kunden liegt, geht die Gefahr von dem Tag an auf den Kunden über, an dem der Liefergegenstand versandbereit ist und der Verkäufer dies dem Kunden angezeigt hat.
6.3 Die Sendung wird von dem Verkäufer nur auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden und auf dessen Kosten gegen Diebstahl, Bruch-, Transport-, Feuer-, und Wasserschäden oder sonstige versicherbare Risiken versichert.
7. Gewährleistung
7.1 Hinsichtlich der Gewährleistung gelten die gesetzlichen Bestimmungen, soweit nachfolgend nichts Abweichendes vereinbart worden ist.
7.2 Der Kunde ist verpflichtet, die Ware mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und dem Verkäufer offensichtliche Mängel unverzüglich nach Empfang der Ware anzuzeigen. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
7.3 Der Verkäufer leistet im Falle von Mängeln nach ihrer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten.
7.4 Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Lieferung der Ware.
8. Haftung
8.1 Der Verkäufer haftet mit Ausnahme der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) nur für Schäden, die auf ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zurückzuführen sind.
Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden wie insbesondere entgangenen Gewinn.
Eine wesentliche Vertragspflicht ist eine solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf.
8.2 Die Haftung ist außer bei vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten oder bei Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) auf die bei Vertragsschluss typischer Weise vorhersehbaren Schäden und im Übrigen der Höhe nach auf die vertragstypischen Durchschnittsschäden begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden wie insbesondere entgangenen Gewinn.
8.3 Die Haftungsbegrenzung der Absätze 1 und 2 geltend sinngemäß auch zugunsten der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.
8.4 Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
9. Schlussbestimmungen
9.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
9.2 Als Gerichtsstand gilt der Sitz des Verkäufers, Stade, als vereinbart.
9.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt.
- Ende der Allgemeinen Geschäftsbedingungen -
Stand 03/2020